AGB's
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma blockhaus design
blockhaus design – Inhaberin Julia Schneider
Hauptstraße 122g, 79215 Elzach
§ 1 Geltungsbereich
(1) Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, gelten für die Beauftragung unserer Dienstleistungen zwischen dem Kunden und der Firma: blockhaus design, Inhaberin Julia Schneider, Am Finkenacker 18, 79215 Elzach diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB).
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn blockhaus design ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
(3) Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern gelten unsere AGB auch ohne ausdrücklichen Hinweis für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden.
§ 2 Definitionen
(1) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit blockhaus design in eine Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit blockhaus design in eine Geschäftsbeziehung treten.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Grundlage des Vertragsschlusses ist das jeweilige schriftliche Angebot von blockhaus design, in dem die Leistungen und das Honorar festgehalten werden.
(2) Die Angebote von blockhaus design sind freibleibend und unverbindlich und stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, blockhaus design mit der Durchführung von Dienstleistungen zu beauftragen.
(3) Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot schriftlich annimmt (z. B. per Unterschrift oder per E-Mail-Bestätigung) oder wenn blockhaus design nach Beauftragung mit der Leistungserbringung beginnt.
§ 4 Leistungsumfang
(1) blockhaus design bietet insbesondere folgende Dienstleistungen an: Websiteerstellung, Anpassung von Websites, sonstige Grafikdienstleistungen, Printmedienproduktion.
(2) blockhaus design erbringt ihre Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von blockhaus design, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.
(3) Änderungs- und Erweiterungswünsche muss blockhaus design nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen. Darüber hinausgehende Änderungs- und Erweiterungswünsche sind nur nach gesonderter schriftlicher Vereinbarung umzusetzen und gesondert zu vergüten.
(4) Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von blockhaus design zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann blockhaus design den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit blockhaus design den Kunden vorab schriftlich darauf hingewiesen hat.
§ 5 Preise, Zahlung und Verzug
(1) Es gelten die im Angebot vereinbarten Preise.
(2) Zusatzleistungen, die nicht im Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten.
(3) blockhaus design ist infolge des erheblichen Aufwandes und des individuellen Charakters der Leistung berechtigt, für Webdesign- oder Programmierleistungen eine Vorauszahlung in Höhe von 50 % des Gesamtauftragswerts zu verlangen.
(4) Die verbleibenden 50 % sind nach Fertigstellung und Abnahme der Leistung fällig.
(5) Rechnungen sind – sofern nicht anders vereinbart – innerhalb von 7 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(6) Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (Verbraucher) bzw. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (Unternehmer) rechnen. Der Kunde muss damit rechnen, dass blockhaus design Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so kann blockhaus design Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anrechnen.
(7) blockhaus design ist berechtigt, Leistungen bis zum vollständigen Ausgleich offener Forderungen zurückzuhalten.
§ 6 Termine, Fristen und Leistungshindernisse
(1) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
(2) Ist für die Dienstleistung von blockhaus design die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.
(3) Soweit blockhaus design ihre vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampf, höherer Gewalt oder anderer für blockhaus design unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für blockhaus design keine nachteiligen Rechtsfolgen ein. Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.
§ 7 Abnahme
(1) Der Kunde wird die Leistungen von blockhaus design nach Mitteilung der Abnahmereife unverzüglich prüfen und abnehmen.
(2) Die Leistungen von blockhaus design gelten als abgenommen, wenn blockhaus design die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat
a) und der Kunde daraufhin nicht innerhalb von 5 Werktagen die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert,
b) oder der Kunde die Website oder Teile davon ohne weitere schriftliche Mängelanzeige produktiv nutzt oder für Dritte zugänglich ins Netz stellt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von blockhaus design erbrachten Leistungen beruht.
(3) Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.
§ 8 Mitwirkungspflicht
(1) Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem einzupflegende Inhalte für die Website (z. B. Texte, Bilder, Logos), zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung stellen.
(2) Soweit blockhaus design dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit blockhaus design keine schriftliche Korrekturaufforderung erhält.
(3) Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Er wird für die Verfügbarkeit der erforderlichen Informationen und Inhalte sorgen.
§ 9 Hinweis zu Betriebspflichten / Rechtliche Verantwortung (DSGVO, Impressum, Cookie-Banner)
(1) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Website rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen kann. Es handelt sich dabei insbesondere um:
a) Impressumpflichten,
b) datenschutzrechtliche Informationspflichten (DSGVO),
c) Anforderungen an Cookie-Einwilligungen/Tracking,
d) Prüfpflichten bei Linksetzung,
e) Beachtung medienrechtlicher Vorschriften,
f) Wahrung von Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechten Dritter.
(2) Für die Einhaltung dieser Pflichten ist alleine der Kunde verantwortlich. Sollte blockhaus design ein Schaden erwachsen, weil der Kunde die vorstehenden Pflichten verletzt, so ist blockhaus design berechtigt, Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
(3) blockhaus design erbringt keine Rechtsberatung. Insbesondere erfolgt keine Prüfung oder Gewährleistung im Hinblick auf Datenschutz (DSGVO), Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Impressumspflichten oder sonstige rechtliche Anforderungen.
(4) Rechtstexte (insbesondere Datenschutzerklärung, Impressum, Cookie-Hinweise, AGB, Widerruf, Pflichtangaben) sind vom Kunden bereitzustellen oder durch vom Kunden beauftragte Dritte (z. B. Anwalt/Datenschutzdienstleister) erstellen zu lassen.
(5) Soweit blockhaus design technische Funktionen wie Cookie-Banner, Tracking-Tools, Einwilligungsmanagement oder Formularfunktionen einbindet oder konfiguriert, erfolgt dies ausschließlich nach Vorgaben des Kunden und stellt keine rechtliche Bewertung oder Garantie einer Rechtskonformität dar.
(6) Die Verantwortung für die rechtmäßige Nutzung der Website einschließlich Tracking, Cookies, Drittanbieter-Tools, Plugins, Schriftarten (z. B. Google Fonts) und eingebundener Inhalte liegt ausschließlich beim Kunden.
§ 10 Nutzungsrechte
(1) blockhaus design räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erstellten Arbeitsergebnissen ein. Erbringt blockhaus design Leistungen zur Gestaltung der Internet-Präsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von blockhaus design.
(2) Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, blockhaus design über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen. blockhaus design geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.
(3) Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Website nutzen. Wird blockhaus design vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht dementsprechend verwendet wurde, so ist der Kunde blockhaus design zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verantwortlich.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, blockhaus design über jede unrechtmäßige Nutzung des Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen einen Verletzer der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen oder blockhaus design dabei zu unterstützen. Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen von blockhaus design z. B. durch Abmahnungen Dritter bekannt, so wird er blockhaus design unverzüglich darüber informieren.
§ 11 Urheberrecht und Referenznachweise
(1) blockhaus design behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.
(2) Der Kunde räumt blockhaus design das Recht ein, Name/Logo sowie eine Abbildung (Screenshot) der Website zu Präsentationszwecken zu nutzen.
§ 12 Gewährleistung
(1) Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist nach entsprechender Mitteilung des Kunden von blockhaus design nachgebessert.
(2) Der Kunde wird die Fehlerbehebungsmaßnahmen unverzüglich umsetzen (z. B. neue Versionen installieren) und dabei die Unterrichtungspflichten beachten.
(3) Als Mängel gelten Abweichungen der erstellten Websiteelemente von der vereinbarten Gestaltung und Funktionsweise, soweit diese Abweichungen die Eignung zur vereinbarten Verwendung erheblich beeinträchtigen. Schlägt die Nacherfüllung nach angemessener Fristsetzung fehl, so kann der Kunde die gesetzlichen Rechte geltend machen.
§ 13 Haftung
(1) Für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen haftet blockhaus design unbeschränkt. Dies gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von blockhaus design.
(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet blockhaus design begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, sofern eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde.
(3) Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 14 Pflicht des Kunden zur Datensicherung
Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Veränderung von installierter Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringen kann, ist der Kunde insbesondere verpflichtet, vor Änderungen eine umfassende Datensicherung vorzunehmen.
§ 15 Schutz für Konzeption, Gestaltung und Präsentation
(1) Erhält blockhaus design nach Auftrag des Kunden zur Erstellung eines Konzepts oder Entwürfen für die Gestaltung einer Website keinen weitergehenden Auftrag, so verbleiben alle Leistungen bei blockhaus design. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese – in welcher Form auch immer – weiter zu nutzen.
(2) Alle Leistungen von blockhaus design (z. B. Grafiken, Ideenskizzen, Layouts usw.) sowie einzelne Teile hieraus bleiben bis zur vollständigen Zahlung im Rechtevorbehalt von blockhaus design.
(3) Ergänzungen oder Änderungen von Leistungen von blockhaus design durch den Kunden sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung von blockhaus design zulässig.
(4) Wiederholungsnutzungen oder Mehrfachnutzungen der Website und deren Gestaltungen sind honorarpflichtig und bedürfen der Einwilligung von blockhaus design. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung von blockhaus design.
§ 16 Datenschutz
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlichen personenbezogenen Daten durch blockhaus design gespeichert und verarbeitet werden.
(2) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
(3) Dem Kunden steht das Recht zu, eine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt.
§ 17 Verschiedenes
(1) Werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in eine Fremdsprache übersetzt und Vertragsbestandteil, ist bei sprachlichen Unklarheiten immer die deutsche Version der AGB ausschlaggebend.
(2) Gerichtsstand ist – soweit der Kunde Unternehmer oder Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen – der Sitz von blockhaus design (Elzach).
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Stand: 10.01.2026